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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeinderat, 11. Sitzung
Termin: Do, 21.12.2023 18:00 Uhr
Ort: Rathaus Lilienthal
28865 Lilienthal
Ratssaal
Einladung:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Regularien  
1.1 Eröffnung der Sitzung  
1.2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Mitglieder des Rates  
1.3 Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge  
1.4 Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Verwaltungsausschusses  
1.5 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Verwaltung; Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen  
1.6 Genehmigung der Niederschrift vom 21.09.2023 (öffentlicher Teil)  
2. Einwohnerfragestunde  
3. Veränderung der Besetzung von Gremien 18.WP/0327
4. Berufung von Harm Behrens in das Ehrenbeamtenverhältnis als
Gemeindebrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr Lilienthal		 18.WP/0334
5. Berufung von Malte Braun in das Ehrenbeamtenverhältnis als stellvertretender Gemeindebrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr 18.WP/0335
6. Lilienthaler Entsorgungsbetriebe Jahresabschluss 31.12.2022
- Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss		 18.WP/0314
7. Wirtschaftsplan Lilienthaler Entsorgungsbetriebe 2024
- Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2024		 18.WP/0315
8. Flächennutzungsplan 1981 - 59. Änderung
„Parkplatz Molkerei Dehlwes“
a) Beratung und Beschlussfassung über die vorgebrachten
Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung
b) Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung der
Flächennutzungsplanänderung mit Begründung		 18.WP/0162-2
9. Radwegekonzept  
9.1 Erstellung eines Radwegekonzeptes
- Übersendung des Entwurfes zum Radwegekonzept		 18.WP/0131-1
9.2 Erstellung eines Radwegekonzeptes
- Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Radwegekonzeptes		 18.WP/0131-2
10. Zukünftiges Flächenmanagement in der Gemeinde Lilienthal unter organisatorischer Leitung der KWE
- Vorstellung des Gutachtens		 18.WP/0124
10.1 Zukünftiges Flächenmanagement in der Gemeinde Lilienthal unter organisatorischer Leitung der KWE
- Ergänzung der bisherigen Unterlagen		 18.WP/0124-1
10.2 Antrag der Gruppe Gemeinsam stark für Lilienthal zur Einführung eines Flächenmanagements in Lilienthal 18.WP/0124-2
11. Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung des Kommunalen Friedhofes in der Gemeinde Lilienthal
a) Beratung und Beschlussfassung über die Gebührenbedarfs-
berechnung
b) Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der
Gebührensatzung		 18.WP/0310
12. 5. Änderungssatzung über Kostenersatz und Aufwandsentschädigungen für den Bereich der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Lilienthal 18.WP/0280
13. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 unter Bezugnahme auf die Teilhaushalte
 18.WP/0300-1
13.1 Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 unter Bezugnahme auf die Teilhaushalte;
1. Änderung		 18.WP/0300-4
13.2 Beratung und Beschlussfassung über die Verabschiedung der
Resolution „Kommunale Handlungsfähigkeit sichern“		 18.WP/0336
14. Haushaltsplan 2024;
Beratung und Beschlussfassung über den Stellenplan		 18.WP/0300-2
15. Haushaltsplan 2024;
mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung für den Zeitraum 2023-2027
a) Kenntnisnahme von der Finanzplanung
b) Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 		18.WP/0300-3
16. Stellenausschreibung: Allgemeine Vertretung des Bürgermeisters als Erste Gemeinderätin/Erster Gemeinderat mit der Leitung des Stabsbereiches Digitalisierung/Ratsangelegenheiten ab dem 01.04.2024 unter Berufung in das Beamtenverhältnis auf Zeit 18.WP/0330
16.1 Stellenausschreibung: Allgemeine Vertretung des Bürgermeisters als Erste Gemeinderätin/Erster Gemeinderat mit der Leitung des Stabsbereiches Digitalisierung/Ratsangelegenheiten ab dem 01.04.2024 unter Berufung in das Beamtenverhältnis auf Zeit 18.WP/0330-1
17. Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und anderen Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG 18.WP/0313
18. Anfragen  
18.1 Anfragen der Wegbereiter.de 18.WP/0338
III. Öffentlicher Teil  
24. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung  
25. Schließung der Sitzung