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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeinderat (16. Sitzung der Wahlperiode 2011/2016), 16. Sitzung
Termin: Mo, 08.12.2014 18:00 Uhr
Ort: Rathaus Lilienthal
28865 Lilienthal
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1 Regularien  
1.1 Eröffnung der Sitzung  
1.2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Mitglieder des Rates  
1.3 Feststellung der Beschlussfähigkeit  
1.4 Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge  
1.5 Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Verwaltungsausschusses  
1.6 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Verwaltung; Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen  
1.7 Genehmigung der Niederschrift vom 23.09.2014* (öffentlicher Teil)  
2 Einwohnerfragestunde  
3 Überprüfung von Gebäudebestand und -kosten;
hier: Vermietung/Verpachtung der ehemaligen Ortsheimatstube an die Bürgerstiftung		 16.WP/0126-13
4 Kommunalwahl 2016;
Verringerung der Zahl der Ratsfrauen und Ratsherren gem. § 46 Abs. 4 NKomVG für die Dauer der Wahlperiode 2016-2021
 16.WP/0355
5 Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung des Kommunalen Friedhofes in der Gemeinde Lilienthal;
a) Beratung und Beschlussfassung über die Gebührenbedarfsberechnung
b) Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Gebührensatzung		 16.WP/0348
6 Entgeltordnung der VHS Lilienthal-Grasberg-Ritterhude-Worpswedevom 27.05.2008
hier: Beschlussfassung über die 2. Änderung		 16.WP/0127-04-02-01
7 Wirtschaftsplan Lilienthaler Entsorgungsbetriebe
hier: Wirtschaftsplan 2015		 16.WP/0254-01
8 Haushaltsplan 2015;
hier: Beratung und Beschlussfassung über das Haushaltssicherungskonzept 2015		 16.WP/0350-10
9 Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015 unter Bezugnahme auf die Teilhaushalte 16.WP/0350-11
10 Haushaltsplan 2015;
hier: mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung für den Zeitraum 2014 - 2018
a) Kenntnisnahme von der Finanzplanung
b) Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm		 16.WP/0350-08
11 Haushaltsplan 2015;
hier: Beratung und Beschlussfassung über den Stellenplan		 16.WP/0350-09
12 Bebauungsplan Nr. 94 Moorhausen/Falkenberg - 1. Änderung
hier: a) Beratung und Beschlussfassung über die vorgebrachten Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung
b) Beratung und Beschlussfassung über die Satzung mit Begründung		 16.WP/0255-02
13 Flächennutzungsplan 1981 - 7. Berichtigung Bebauungsplan Nr. 94 Moorhausen/Falkenberg - 1. Änderung
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Berichtigung des Flächennutzungsplanes		 16.WP/0339
14 Straßenneubenennung im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 131 Falkenberger Landstraße 66
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Neubenennung		 16.WP/0343
15 Lichtsignalanlagen in der Gemeinde Lilienthal
hier: Austausch der Ampelmännchen durch Ampelweibchen		 16.WP/0362
16 Antrag Gemeinderatsfraktion "Querdenker"
hier: Antrag "Aktueller Sachstand Asylbewerber"		 16.WP/0361
17 Unterrichtung über Kreditaufnahmen 16.WP/0360
18 Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und anderen Zuwendungen im Sinne des § 111 (7) NKomVG 16.WP/0034-34
19 Anfragen  
22 Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung  
23 Schließung der Sitzung