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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeinderat, 2. Sitzung
Termin: Do, 23.02.2017 18:00 Uhr
Ort: Rathaus Lilienthal
28865 Lilienthal
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Regularien  
1.1 Eröffnung der Sitzung  
1.2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Mitglieder des Rates  
1.3 Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge  
1.4 Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Verwaltungsausschusses  
1.5 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Verwaltung; Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen  
1.6 Genehmigung der Niederschrift vom 15.11.2016 (öffentlicher Teil)  
2. Verpflichtung der Ratsfrauen und Ratsherren nach § 60 NKomVG und Pflichtenbelehrung nach 54 NKomVG 17.WP/0002
3. Einwohnerfragestunde  
4. Satzung über Aufwands-, Verdienstausfall- und Auslagenentschädigung für Ratsfrauen, Ratsherren und ehrenamtlich tätige Personen in der Gemeinde Lilienthal;
hier: Neufassung der Satzung
17.WP/0078
4.1 Satzung über Aufwands-, Verdienstausfall- und Auslagenentschädigung für Ratsfrauen, Ratsherren und ehrenamtlich tätige Personen in der Gemeinde Lilienthal;
hier: Neufassung der Satzung
17.WP/0078-1
5. Bestellung der Behindertenbeauftragten 17.WP/0082
6. Berufung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Heidberg in das Ehrenbeamtenverhältnis 17.WP/0083
7. Berufung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr
Heidberg in das Ehrenbeamtenverhältnis
17.WP/0084
8. Berufung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Worphausen in das Ehrenbeamtenverhältnis 17.WP/0085
9. Kommission „Den demografischen Wandel gestalten“
hier: Erweiterung der Kommission um ein weiteres Mitglied des
Seniorenbeirates und zwei Mitglieder des Ortsjugendringes
17.WP/0068
10. Benennung von Vertretern für die Verbandsgremien des Wasser- und Abwasserverbandes Osterholz 17.WP/0018-1
11. Bebauungsplan Nr. 137 "Wohnanlage Hauptstraße 89"
hier: a) Beratung und Beschlussfassung über die vorgebrachten
Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung
b) Beratung und Beschlussfassung über die Satzung mit
Begründung
17.WP/0073
12. Finanzstatusprüfung der Gemeinde Lilienthal durch den Landesrechnungshof;
hier: Kenntnisnahme von der Prüfungsmitteilung
17.WP/0052
13. Wirtschaftsplan Lilienthaler Entsorgungsbetriebe
hier: Wirtschaftsplan 2017
17.WP/0031
14. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 unter Bezugnahme auf die Teilhaushalte 17.WP/0080
15. Haushaltsplan 2017;
hier: Beratung und Beschlussfassung über den Stellenplan
17.WP/0076
15.1 Haushaltsplan 2017;
hier: Beratung und Beschlussfassung über den Stellenplan
17.WP/0076-1
16. Haushaltsplan 2017;
hier: mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung für den
Zeitraum 2016 - 2020
a) Kenntnisnahme und Finanzplanung
b) Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm
17.WP/0075
16.1 Haushaltsplan 2017;
hier: mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung für den
Zeitraum 2016 - 2020
a) Kenntnisnahme der Finanzplanung
b) Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm
17.WP/0075-1
17. Hauptsatzung;
hier: Neufassung der Hauptsatzung entsprechend den Vorschriften des
Nds. Kommunalverfassungsgesetzes
17.WP/0079
18. Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und anderen Zuwendungen im Sinne des § 111 (7) NKomVG  
19. Anfragen  
20. Schließung der Sitzung