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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Haushalt, Soziales, Ordnung, Feuerwehr und Senioren, 15. Sitzung
Termin: Di, 12.12.2023 18:00 Uhr
Ort: Rathaus Lilienthal
28865 Lilienthal
Ratssaal
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Regularien  
1.1 Eröffnung der Sitzung  
1.2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Mitglieder des Ausschusses  
1.3 Feststellung der Beschlussfähigkeit  
1.4 Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge  
1.5 Genehmigung der Niederschrift vom 24.08.2023 und 06.11.2023 (öffentlicher Teil)  
2. Einwohnerfragestunde  
3. Berufung von Harm Behrens in das Ehrenbeamtenverhältnis als
Gemeindebrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr Lilienthal		 18.WP/0334
4. Berufung von Malte Braun in das Ehrenbeamtenverhältnis als stellvertretender Gemeindebrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr 18.WP/0335
5. 5. Änderungssatzung über Kostenersatz und Aufwandsentschädigungen für den Bereich der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Lilienthal 18.WP/0280
6. Haushaltsplan 2024;
Beratung und Beschlussfassung über den Teilhaushalt 1
- Verwaltungsleitung -		 18.WP/0301
7. Haushaltsplan 2024;
Beratung und Beschlussfassung über den Teilhaushalt 2
- Innere Dienste -		 18.WP/0302
7.1 Haushaltsplan 2024;
Beratung und Beschlussfassung über den Teilhaushalt 2
- Innere Dienste –
Anträge der Freiwilligenagentur Lilienthal e.V.		 18.WP/0302-1
7.2 Haushaltsplan 2024;
Beratung und Beschlussfassung über den Teilhaushalt 2
- Innere Dienste –
Antrag der Gruppe Bündnis90/Die Grünen/DIE LINKE
Einführung eines Bürgerhaushaltes		 18.WP/0302-2
8. Haushaltsplan 2024;
Beratung und Beschlussfassung über den Teilhaushalt 3
- Bürgerdienste		 18.WP/0303
8.1 Haushaltsplan 2024;
Beratung und Beschlussfassung über den Teilhaushalt 3
- Bürgerdienste
Antrag der Gruppe DIE GRÜNEN/DIE LINKE und SPD-Fraktion
Zuschuss für die Lilienthaler Tafel auf jährlich 25.000 € erhöhen		 18.WP/0303-1
9. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 unter Bezugnahme auf die Teilhaushalte
 18.WP/0300-1
10. Haushaltsplan 2024;
Beratung und Beschlussfassung über den Stellenplan		 18.WP/0300-2
11. Haushaltsplan 2024;
mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung für den Zeitraum 2023-2027
a) Kenntnisnahme von der Finanzplanung
b) Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 		18.WP/0300-3
12. Stellenausschreibung: Allgemeine Vertretung des Bürgermeisters als Erste Gemeinderätin/Erster Gemeinderat mit der Leitung des Stabsbereiches Digitalisierung/Ratsangelegenheiten ab dem 01.04.2024 unter Berufung in das Beamtenverhältnis auf Zeit 18.WP/0330
13. Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über laufende Verfahren und Nachfragen  
14. Wünsche und Anregungen