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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeinderat, 7. Sitzung
Termin: Di, 20.12.2022 18:30 Uhr
Ort: Rathaus Lilienthal
28865 Lilienthal
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
II. Öffentlicher Teil  
4. Regularien  
4.1 Eröffnung der Sitzung  
4.2 Genehmigung der Niederschrift vom 27.09.2022 (öffentlicher Teil)  
5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Verwaltungsausschusses  
6. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Verwaltung; Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen  
7. Einwohnerfragestunde  
8. Vereidigung des Bürgermeisters 18.WP/0205
9. Verlust des Sitzes des Ratsherrn Kim Fürwentsches
a) Feststellung des Sitzverlustes gem. § 52 Abs. 2 NKomVG
b) Einführung Pflichtenbelehrung und Verpflichtung eines Nachrückers		 18.WP/0206
10. Entscheidung über den vorliegenden Wahleinspruch zur Direktwahl des Bürgermeisters am 18.09.2022 inklusive der Stichwahl am 09.10.2022
hier: Einspruch von Herrn Patrick Wedemeyer		 18.WP/0204
11. Umbesetzung von Gremien;
a) Verwaltungsausschuss
b) Ausschuss für Haushalt, Soziales, Ordnung, Feuerwehr und Senioren,
c) Aufsichtsrat Kommunaler Wohnungsbau- und Entwicklungsgesellschaft Lilienthal mbH
d) weitere Gremien		 18.WP/0207
12. Abschluss eines Pachtvertrages mit dem SV Lilienthal-Falkenberg 18.WP/0216
13. Bebauungsplan Nr. 143 "Moorende II"
a) Beratung und Beschlussfassung über die vorgebrachten
Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung
b) Beratung und Beschlussfassung über die Satzung mit Begründung		 18.WP/0082-2
13.1 Bebauungsplan Nr. 143 "Moorende II"
- Eingegangene Stellungnahme außerhalb der öffentlichen Auslegung		 18.WP/0082-3
14. Lilienthaler Entsorgungsbetriebe Jahresabschluss 31.12.2021
- Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss		 18.WP/0208
15. Abwassergebühr 2023 - 2025
a) Vorstellung der Kalkulationsunterlagen
b) Beratung und Beschlussfassung über die Festlegung der Gebühr einschließlich der Kalkulationsunterlagen		 18.WP/0210
16. Wirtschaftsplan Lilienthaler Entsorgungsbetriebe 2023
- Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2023		 18.WP/0209
17. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 unter Bezugnahme auf die Teilhaushalte 18.WP/0190-1
18. Haushaltsplan 2023
Beratung und Beschlussfassung über den Stellenplan 		18.WP/0190-2
19. Haushaltsplan 2023
mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung für den Zeitraum 2022-2025
a) Kenntnisnahme von der Finanzplanung
b) Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 		18.WP/0190-3
20. Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und anderen Zuwendungen im Sinne des § 111 (7) NKomVG  
21. Anfragen  
22. Schließung der Sitzung