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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeinderat, 16. Sitzung
Termin: Di, 11.02.2020 18:05 Uhr
Ort: Rathaus Lilienthal
28865 Lilienthal
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Regularien  
1.1 Eröffnung der Sitzung  
1.2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Mitglieder des Rates  
1.3 Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge  
1.4 Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Verwaltungsausschusses  
1.5 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Verwaltung; Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen  
1.6 Genehmigung der Niederschrift vom 12.12.2019 (öffentlicher Teil)  
2. Verpflichtung des Ratsherrn Dr. Gert Traupe nach § 60 NKomVG und Pflichtenbelehrung nach 54 NKomVG 17.WP/0420
3. Umbesetzung des Verwaltungsausschusses und weiterer Gremien des Rates 17.WP/0421
4. Benennung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Wirtschaftsbetriebe Lilienthal GmbH 17.WP/0422
5. Benennung der Mitglieder für den Beirat der Volkshochschule Lilienthal-Grasberg-Ritterhude-Worpswede 17.WP/0429
6. Einwohnerfragestunde  
7. Schroeterschule
Vorstellung der Machbarkeitsstudie über Neubau oder Erweiterung/Sanierung
Beratung und Beschlussfassung		 17.WP/0274-4
8. Satzung über die Festlegung von Schulbezirken in der
Gemeinde Lilienthal
hier: Änderung der Satzung		 17.WP/0300-3
9. Durchführung einer überörtlichen Prüfung gemäß der §§ 1 bis 4 des Nds. Kommunalprüfungsgesetzes (NKPG) durch den Nds. Landesrechnungshof - Ausbau von Ganztagsschulen 17.WP/0416
10. Antrag der Fraktion Die Linke
Aufhebung des Grundsatzbeschlusses zum Neubau einer 5. Grundschule		 17.WP/0417
11. Kommunalwahl 2021;
Verringerung der Zahl der Ratsfrauen und Ratsherren gem. § 46 Abs. 4 NKomVG für die Dauer der Wahlperiode 2021-2026		 17.WP/0344
12. Unterrichtung über Kreditaufnahmen 17.WP/0426
13. Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und anderen Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG 17.WP/0424
14. Anfragen