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Tagesordnung

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Sitzung: Gemeinderat, 23. Sitzung
Termin: Di, 22.06.2021 18:00 Uhr
Ort: IGS Lilienthal
28865 Lilienthal
Aula IGS Lilienthal, Auf dem Kamp 1 e, 28865 Lilienthal
Einladung:
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (aktualisiert: 22.06.2021) (15.334 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Regularien   Regularien - Vorgang
1.1 Eröffnung der Sitzung   Eröffnung der Sitzung - Vorgang
1.2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Mitglieder des Rates   Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Mitglieder des Rates - Vorgang
1.3 Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge   Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge - Vorgang
1.4 Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Verwaltungsausschusses   Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Verwaltungsausschusses - Vorgang
1.5 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Verwaltung; Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen   Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Verwaltung; Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen - Vorgang
1.6 Genehmigung der Niederschrift vom 18.03.2021 (öffentlicher Teil)   Genehmigung der Niederschrift vom 18.03.2021 (öffentlicher Teil) - Vorgang
2. Einwohnerfragestunde   Einwohnerfragestunde - Vorgang
3. Satzung über die Nutzung von Tageseinrichtungen für Kinder in der Gemeinde Lilienthal
Beratung und Beschlussfassung über die 5. Änderungssatzung
17.WP/0533 Drucksache 17.WP/0533 - Vorgang
4. Benennung der Mitglieder des Aufsichtsrates der kommunalen Wohnungsbau- und Entwicklungsgesellschaft Lilienthal mbH 17.WP/0532 Drucksache 17.WP/0532 - Vorgang
5. Bebauungsplan Nr. 94 "Moorhausen/Falkenberg" - 4. Änderung
- Beratung und Beschlussfassung über die vorgebrachten
Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung
- Beratung und Beschlussfassung über die Satzung mit Begründung
17.WP/0379-2 Planzeichnung (exportiert: 21.05.2021) (444 KB) Begründung (exportiert: 21.05.2021) (5.678 KB) Abwägung (exportiert: 21.05.2021) (752 KB)Drucksache 17.WP/0379-2 - Vorgang
6. Straßenbenennung im Bereich Worphauser Landstraße
- Beratung und Beschlussfassung über die Straßenbenennung
17.WP/0510 Übersichtsplan Erschließungsanlage (exportiert: 01.04.2021) (268 KB) Vorschläge Straßenbenennung (exportiert: 01.04.2021) (90 KB)Drucksache 17.WP/0510 - Vorgang
7. Umsetzung der Ziele "Niedersächsischer Weg"   Umsetzung der Ziele "Niedersächsischer Weg" - Vorgang
7.1 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Umsetzung der Ziele „Niedersächsischer Weg"
17.WP/0522 Drucksache 17.WP/0522 - Vorgang
7.2 Antrag der Gruppe CDU / FDP
Umsetzung der Ziele „Niedersächsischer Weg"
17.WP/0522-1 Drucksache 17.WP/0522-1 - Vorgang
7.3 Antrag der Fraktion Querdenker
Umsetzung der Ziele „Niedersächsischer Weg"
17.WP/0522-2 Drucksache 17.WP/0522-2 2. Nachtrag - Vorgang
8. Prognose der Kinder- und Schülerzahlen für die Jahre 2020 bis 2029 in der Gemeinde Lilienthal
Beratung und Beschlussfassung
17.WP/0198-5 Drucksache 17.WP/0198-5 1. Nachtrag - Vorgang
8.1 Prognose der Kinder- und Schülerzahlen für die Jahre 2020 bis 2029 in der Gemeinde Lilienthal
Beratung und Beschlussfassung
17.WP/0198-6 Anlage 1 - Auswertung der Schülerzahlen (exportiert: 23.04.2021) (542 KB) Anlage 2 - Auswertung nach Klassenräumen (exportiert: 23.04.2021) (140 KB)Drucksache 17.WP/0198-6 1. Nachtrag - Vorgang
8.2 Prognose der Kinder- und Schülerzahlen für die Jahre 2020 bis 2029 in der Gemeinde Lilienthal
Beratung und Beschlussfassung
17.WP/0198-7 Drucksache 17.WP/0198-7 1. Nachtrag - Vorgang
8.3 Prognose der Kinder- und Schülerzahlen für die Jahre 2020 bis 2029 in der Gemeinde Lilienthal;
Beratung und Beschlussfassung*
  Prognose der Kinder- und Schülerzahlen für die Jahre 2020 bis 2029 in der Gemeinde Lilienthal; Beratung und Beschlussfassung* - Vorgang
9. Bebauungsplan Nr. 92 Feldhausen – 9. Änderung;
Hier: Änderung des Durchführungsvertrages
17.WP/0536 DS Bebauungsplan Nr. 92 Feldhausen I - 9. Änderung (exportiert: 21.06.2021) (795 KB) Durchführungsvertrag_Änderung_20210621 (exportiert: 21.06.2021) (162 KB) Lilienthal-92-9-Planzeichnung (exportiert: 21.06.2021) (428 KB) Schreiben TERRANOVA zur Änderung des Durchführungsvertrages (exportiert: 21.06.2021) (993 KB) Nutzungsänderung Lageplan 21.06.2021 (exportiert: 21.06.2021) (405 KB) Durchführungsvereinbarung unterschrieben (exportiert: 21.06.2021) (177 KB)Drucksache 17.WP/0536 2. Nachtrag - Vorgang
10. Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und anderen Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG 17.WP/0528 Drucksache 17.WP/0528 - Vorgang
11. Anfragen   Anfragen - Vorgang
12. Schließung der Sitzung   Schließung der Sitzung - Vorgang