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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Umwelt, Straßen, Bauen und Planen, 16. Sitzung
Termin: Mo, 27.11.2023 18:02 Uhr
Ort: Rathaus Lilienthal
28865 Lilienthal
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Regularien  
1.1 Eröffnung der Sitzung  
1.2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Mitglieder des Ausschusses  
1.3 Feststellung der Beschlussfähigkeit  
1.4 Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge  
1.5 Genehmigung der Niederschrift vom 12.10.2023 (öffentlicher Teil)  
2. Einwohnerfragestunde  
3. Lilienthaler Entsorgungsbetriebe Jahresabschluss 31.12.2022
- Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss		 18.WP/0314
4. Wirtschaftsplan Lilienthaler Entsorgungsbetriebe 2024
- Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2024		 18.WP/0315
5. Antrag von Lilienthaler Mobilitäts- und Klimaprojekte für Nachhaltigkeitsprojekte 2024 18.WP/0320
6. Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen / DIE LINKE
- Sicherheit der Schulwege verbessern - Schaffung einer zusätzlichen Stelle im Baubetriebshof		 18.WP/0322
7. Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen / DIE LINKE
- Sicherheit im Straßenverkehr verbessern - Anschaffung weiterer Geschwindigkeitsmesstafeln		 18.WP/0323
8. Antrag der Gruppe Bündnis 90 / Die Grünen / DIE LINKE
- zum Radwegekonzept der Gemeinde Lilienthal		 18.WP/0316
8.1 Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen / DIE LINKE zum Radwegekonzept der Gemeinde Lilienthal
- Stellungnahme der Verwaltung		 18.WP/0316-1
9. Erhaltungsmanagement von Straßen für das Haushaltsjahr 2024
- Beratung und Beschlussfassung über das Straßenunterhaltungsprogramm 2024 - 2027 und das Straßensanierungsprogramm 2024 - 2027		 18.WP/0318
10. Haushaltsplan 2024
Beratung und Beschlussfassung über den Teilhaushalt 7
des Fachbereiches III - Baudienste -		 18.WP/0307
11. Haushaltsplan 2024
Beratung und Beschlussfassung über den Teilhaushalt 8
des Fachbereiches III - Gebäudemanagement -		 18.WP/0308
12. Berichtswesen Fachbereich III - Baudienste 18.WP/0321
13. Zukünftiges Flächenmanagement in der Gemeinde Lilienthal unter organisatorischer Leitung der KWE
- Vorstellung des Gutachtens		 18.WP/0124
13.1 Zukünftiges Flächenmanagement in der Gemeinde Lilienthal unter organisatorischer Leitung der KWE
- Ergänzung der bisherigen Unterlagen		 18.WP/0124-1
14. Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über laufende Verfahren und Nachfragen  
15. Wünsche und Anregungen  
16. Schließung der Sitzung