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Tagesordnung

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Sitzung: Gemeinderat, 13. Sitzung
Termin: Di, 28.05.2024 18:00 Uhr
Ort: Rathaus Lilienthal
28865 Lilienthal
Ratssaal
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Regularien  
1.1 Eröffnung der Sitzung  
1.2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Mitglieder des Rates  
1.3 Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge  
1.4 Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Verwaltungsausschusses  
1.5 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Verwaltung; Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen  
1.6 Genehmigung der Niederschriften vom 21.12.2023 und vom 11.03.2024 (öffentlicher Teil)
Genehmigung der Niederschrift vom 11.03.2024 (öffentlicher Teil)		  
2. Verlust des Sitzes des Ratsherrn Marcel Habeck;
a) Feststellung des Sitzverlustes gem. § 52 Abs. 2 NKomVG
b) Einführung Pflichtenbelehrung und Verpflichtung des Nachrückers Pascal Holz		 18.WP/0376
3. Umbesetzung von Gremien  
3.1 Umbesetzung von Gremien 18.WP/0362
3.2 Umbesetzung von Gremien 18.WP/0378
4. Bildung des Verwaltungsausschusses
a) Benennung der Beigeordneten und Abgeordneten mit beratender
Stimme
b) Feststellungsbeschluss über die Zusammensetzung des Verwaltungs-
ausschusses
c) Benennung der Stellvertreterinnen und Stellvertreter		 18.WP/0379
5. Wahl der 1. ehrenamtlichen Stellvertreterin oder des 1. ehrenamtlichen Stellvertreters des Bürgermeisters 18.WP/0381
6. Benennung der Ausschussvorsitzenden 18.WP/0382
7. Benennung der Mitglieder für den Aufsichtsrat der Osterholzer Stadtwerke GmbH & Co. KG 18.WP/0383
8. Benennung der Mitglieder des Aufsichtsrates der kommunalen Wohnungsbau- und Entwicklungsgesellschaft Lilienthal mbH 18.WP/0384
9. Benennung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Wirtschaftsbetriebe Lilienthal GmbH 18.WP/0386
10. Benennung von Vertretern für sonstige Gremien 18.WP/0385
11. Einwohnerfragestunde  
12. Bebauungsplan Nr. 88 „Klostermoor“ – 3. Änderung
- Beratung und Beschlussfassung über die vorgebrachten
Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung sowie der
erneuten beschränkt, verkürzten öffentlichen Auslegung
- Beratung und Beschlussfassung über die Satzung mit Begründung 		18.WP/0355
13. Klimaschutzmanagement für kommunale Liegenschaften
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Fortführung der Energieleitstelle		 18.WP/0361
14. Erneute Berufung von Lars van den Hoogen in das Ehrenbeamtenverhältnis als Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Lilienthal/Falkenberg 18.WP/0371
15. Bestellung einer / eines Behindertenbeauftragten für die Gemeinde
Lilienthal		 18.WP/0358-1
16. Änderung der Satzung über die Verwaltung und Nutzung der Begegnungsstätte Falkenberg 18.WP/0374
17. Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und anderen Zuwendungen im Sinne des § 111 (7) NKomVG  
18. Anfragen  
III. Öffentlicher Teil  
24. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung  
25. Schließung der Sitzung