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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Bürger- und Innere Dienste, 20. Sitzung
Termin: Di, 07.09.2021 18:00 Uhr
Ort: Rathaus Lilienthal
28865 Lilienthal
Ratssaal
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Regularien  
1.1 Eröffnung der Sitzung  
1.2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Mitglieder des Ausschusses  
1.3 Feststellung der Beschlussfähigkeit  
1.4 Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge  
1.5 Genehmigung der Niederschrift vom 20.04.2021 (öffentlicher Teil)  
2. Einwohnerfragestunde  
3. Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2020;
Kenntnisnahme von dem Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Jahresrechnung 2020 und Beschlussfassung über die Jahresrechnung
Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung des Bürgermeisters gem. § 129 NKomVG für das Haushaltsjahr 2020		 17.WP/0547
4. Gleichstellungsplan 2021 - 2023 17.WP/0529
5. Umstellung der Finanzsoftware CIP Kommunal der Firma mps auf K1/KD zum 01.01.2022
hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe		 17.WP/0555
6. Zins- und Schuldenübersicht der Gemeinde Lilienthal zum 30.06.2021 17.WP/0554
7. Durchführung einer überörtlichen Prüfung gemäß §§ 1 bis 4 NKPG;
Interkommunale Zusammenarbeit im Personenstandswesen		 17.WP/0538
8. Erhöhung der Aufwandsentschädigungen für Hauptverwaltungsbeamte aufgrund der Änderung der Nds. Kommunalbesoldungsverordnung 17.WP/0498
9. Antrag der Fraktion DIE LINKE.;
Flagge zeigen für mehr Toleranz und Vielfalt		 17.WP/0537
10. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:
Mögliche finanzielle Folgen der Nichtansiedlung
des Unternehmens Energiekontor AG in Lilienthal für die Gemeinde
Lilienthal		 17.WP/0549
11. Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über laufenden Verfahren und Nachfragen  
12. Wünsche und Anregungen  
13. Schließung der Sitzung