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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeinderat, 14. Sitzung
Termin: Di, 24.09.2019 18:00 Uhr
Ort: Rathaus Lilienthal
28865 Lilienthal
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Regularien  
1.1 Eröffnung der Sitzung  
1.2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Mitglieder des Rates  
1.3 Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge  
1.4 Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Verwaltungsausschusses  
1.5 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Verwaltung; Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen  
1.6 Genehmigung der Niederschrift vom 02.07.2019 (öffentlicher Teil)  
2. Einwohnerfragestunde  
3. Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2018;
a) Kenntnisnahme von dem Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über
die Prüfung der Jahresrechnung 2018 und Beschlussfassung über die
Jahresrechnung
b) Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung des Bürgermeis-
ters gem. § 129 NKomVG für das Haushaltsjahr 2018		 17.WP/0364
4. 2030 – Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten
hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 24.01.2019		 17.WP/0327
5. Verabschiedung einer Resolution zur Ausrufung des Klimanotstands 17.WP/0353
6. Aktueller Sachstand Fuß- und Radwege und Handlungsvarianten
a) Einladung und Bericht des ADFC Osterholz-Lilienthal
b) Bericht der Verwaltung über den aktuellen Zustand der Fuß- und Radwege im Gemeindegebiet, Sanierungsstand, geplante Maßnahmen
c) Diskussion Thematik Piktogramme und ggf. Beschlussfassung
d) Antrag Richtlinie Fahrradabstellplätze in Neubaugebieten
Diskussion und Beschlussfassung		 17.WP/0372
7. Grundstücksangelegenheiten
Verkauf des Grundstückes Gemarkung Lilienthal Flur 11
Flurstücke 28/16 und 28/17 im Bereich Hilligenwarf		 17.WP/0365
8. Auflösung der Kommission „Den demografischen Wandel gestalten“ 17.WP/0355
9. Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und anderen Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG 17.WP/0358
10. Anfragen  
Öffentlicher Teil  
14. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung  
15. Schließung der Sitzung