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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeinderat (02. Sitzung der Wahlperiode 2011/2016), 2. Sitzung
Termin: Di, 06.03.2012 18:00 Uhr
Ort: Rathaus Lilienthal
28865 Lilienthal
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1 Regularien  
1.1 Eröffnung der Sitzung  
1.2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Mitglieder des Rates  
1.3 Feststellung der Beschlussfähigkeit  
1.4 Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge  
1.5 Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Verwaltungsausschusses  
1.6 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Verwaltung; Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen  
1.7 Genehmigung der Niederschrift vom 08.11.2011 (öffentlicher Teil)  
2 Verpflichtung der Ratsfrau Monica Röhr nach § 60 NKomVG und Pflichtenbelehrung nach § 54 NKomVG 16.WP/0001-01
3 Einwohnerfragestunde  
4 Bericht der Gleichstellungsbeauftragten Frau Dr. Heidemarie Lohmann  
5 Geschäftsordnung des Rates; hier: Beratung und Beschlussfassung über die Geschäftsordnung für die Wahlperiode 2011-2016 16.WP/0081
6 Hauptsatzung;
hier: Neufassung der Hauptsatzung entsprechend den Vorschriften des Nds. Kommunalverfassungsgesetzes		 16.WP/0031
6.1 Hauptsatzung; hier Neufassung der Hauptsatzung entsprechend den Vorschriften des Nds. Kommunalverfassungsgesetzes 16.WP/0031-01
7 Betriebssatzung der Lilienthaler Entsorgungsbetriebe; hier: Neufassung der Satzung 16.WP/0032
8 Lilienthaler Entsorgungsbetriebe
hier: Jahresabschluss zum 31.12.2010		 16.WP/0042
9 Wirtschaftplan Lilienthaler Entsorgungsbetriebe
hier: Wirtschaftsjahr 2012		 16.WP/0065
10 Satzung über Aufwands-, Verdienstausfall- und Auslagenentschädigung für Ratsfrauen, Ratsherren und ehrenamtlich tätige Personen in der Gemeinde Lilienthal
hier: Neufassung der Satzung		 16.WP/0033
11 Haushaltsplan 2012 hier Beratung Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2012 unter Bezugnahme auf die Teilhaushalte
 16.WP/0050-11
11.1 Haushaltsplan 2012; hier Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2012 unter Bezugnahme auf die Teilhaushalte 16.WP/0050-11-01
12 Haushaltsplan 2012;
hier: Beratung und Beschlussfassung über den Stellenplan		 16.WP/0050-09
13 Haushaltsplan 2012;
hier: mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung für den Zeitraum 2011 - 2015
a) Kenntnisnahme von der Finanzplanung
b) Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm		 16.WP/0050-08
14 Haushaltsplan 2012;
hier: Beratung und Beschlussfassung über das Haushaltssicherungskonzept 2012		 16.WP/0050-10
14.1 Haushaltsplan 2012; hier Beratung und Beschlussfassung über das Haushaltssicherungskonzept 2012 16.WP/0050-10-01
14.2 Haushaltsplan 2012
hier: Beratung und Beschlussfassung über das Haushalssicherungskonzept 2012		 16.WP/0050-10-02
15 Umstellung der Stromversorgung auf regenerative Energie 16.WP/0058
16 Änderung der Zweckvereinbarung zur kommunalen Zusammenarbeit auf dem Gebiet der grenzüberschreitenden Verwaltungsarbeit nach der EU-Dienstleistungsrichtlinie 16.WP/0079
17 Zweckvereinbarung zur kommunalen Zusammenarbeit auf dem Gebiet des niedersächsischen Gaststättenrechts 16.WP/0080
18 Flächennutzungsplan 1981 - 2. Berichtigung
hier: Beratung und Beschlussfassung über die 2. Berichtigung des Flächennutzungsplanes		 16.WP/0040
19 Flächennutzungsplan 1981 - 1. Berichtigung
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Berichtigung des Flächennutzungsplanes		 16.WP/0041
20 Benennung der Mitglieder für den Kreisbehindertenbeirat
hier: Beratung und Beschlussfassung		 16.WP/0085
21 Unterrichtung über Kreditaufnahmen 16.WP/0039
22 Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und anderen Zuwendungen im Sinne des § 111 (7) NKomVG 16.WP/0034-04
23 Anfragen  
25 Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung  
26 Schließung der Sitzung