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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeinderat (01. Sitzung der Wahlperiode 2011/2016), 1. Sitzung
Termin: Di, 08.11.2011 18:00 Uhr
Ort: Rathaus Lilienthal
28865 Lilienthal
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1 Regularien  
1.1 Eröffnung der Sitzung  
1.2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Mitglieder des Rates  
1.3 Feststellung der Beschlussfähigkeit  
2 Verpflichtung der Ratsfrauen und Ratsherren nach § 60 NKomVG und Pflichtenbelehrung nach § 54 NKomVG 16.WP/0001
3 Feststellung der Fraktionen und Gruppen des Rates und ihrer Stärke 16.WP/0002
4 Wahl der oder des Ratsvorsitzenden nach § 61 NKomVG 16.WP/0003
5 Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge  
6 Geschäftsordnung des Rates;
hier: Beschlussfassung über die vorläufige Fortgeltung der
Geschäftsordnung der vergangenen Wahlperiode
gem. § 69 NKomVG
 16.WP/0004
7 Kommunalwahlen vom 11.September 2011;
hier: Wahlprüfungsentscheidung über einen Wahleinspruch		 16.WP/0030
8 Bildung des Verwaltungsausschusses
a) Beschlussfassung über die Erhöhung der Zahl der Beigeordneten
b) Feststellung der auf die Fraktion und Gruppen entfallenden Sitze
c) Benennung der Beigeordneten und Abgeordneten mit beratender Stimme
d) Feststell		 16.WP/0005
9 Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreterinnen und Stellvertreter des Bürgermeisters und ggf. Bestimmung der Reihenfolge der Vertretung 16.WP/0006
10 Vertretung der oder des Ratsvorsitzenden 16.WP/0007
11 Bildung der Ausschüsse des Rates
a) Abgrenzung der Aufgaben
b) Bestimmung der Zahl der Ausschusssitze
c) Feststellung der auf die Fraktionen und Gruppen entfallenden Sitze
d) Benennung der Ausschussmitglieder
e) Feststellung der Ausschussbesetzung d		 16.WP/0008
11.1 Bildung der Ausschüsse des Rates;
hier: Antrag der Fraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN und SPD zur Bildung der Fachausschüsse		 16.WP/0008-01
11.2 Bildung der Ausschüsse des Rates
hier: Antrag der Ratsfrau Schäfer auf Gewährung eines weiteren Grundmandates		 16.WP/0008-02
12 Bildung der sondergesetzlichen Ausschüsse des Rates
1. Schulausschuss gem. § 110 NSCHG
2. Jugendausschuss gem. § 13 AG KJHG
3. Betriebsausschuss der Lilienthaler Entsorgungsbetriebe gem. § 140 Abs. 2 NKomVG
a) Festlegung der Zahl der Mitglieder
b) F		 16.WP/0009
13 Zuteilung der Ausschussvorsitze und Benennung der Vorsitzenden 16.WP/0010
14 Benennung der Mitglieder für den Aufsichtsrat der Osterholzer Stadtwerke GmbH & Co. KG 16.WP/0011
15 Benennung der Mitgliedes des Aufsichtsrates der kommunalen Wohnungsbau- und Entwicklungsgesellschaft Lilienthal mbH 16.WP/0012
16 Benennung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Wirtschaftsbetriebe Lilienthal GmbH 16.WP/0013
17 Benennung von Vertretern für die Mitgliederversammlung des Kommunalverbundes Niedersachsen / Bremen e.V. 16.WP/0014
18 Benennung von Vertretern für die Organe und Gliederungen des Nds. Städte- und Gemeindebundes. 16.WP/0015
19 Benennung von Vertretern für die Mitgliederversammlung des Rates der Gemeinden und Regionen Europas 16.WP/0016
20 Benennung von Vertretern für die Verbandsgremien des Wasser- und Abwasserverbandes Osterholz 16.WP/0017
21 Benennung von Vertretern für die Mitgliederversammlung der Touristikagentur Teufelsmoor-Worpswede-Unterweser e. V. 16.WP/0018
22 Benennung von Vertretern für den Beirat der Kindertagesstätten der Ev. Kirchengemeinde 16.WP/0019
23 Benennung von Vertretern für das Kuratorium der DRK-Kindertagesstätte Wümmekieker 16.WP/0020
24 Benennung von Vertretern für den Beirat der Kindertagesstätten der Lebenshilfe Osterholz gGmbH 16.WP/0021
25 Benennung von Mitgliedern für die Arbeitsgruppe Kinder und Jugend (AGKJ) 16.WP/0022
26 Benennung von Mitgliedern für den Beirat des Ev. Jugendheimes Falkenberg 16.WP/0023
27 Benennung von Vertretern für die Arbeitsgruppe Planungs- und Bedarfsfragen für Kindertageseinrichtungen 16.WP/0024
28 Benennung der Mitglieder für den Bereit der Volkshochschule Lilienthal-Grasberg-Ritterhude-Worpswede 16.WP/0025
29 Benennung von Vertretern für den Beirat der Kreismusikschule Osterholz e. V. 16.WP/0026
30 Benennung eines Mitgliedes für den Beirat der Verkehrswacht 16.WP/0027
31 Benennung von Mitgliedern für den Beirat des Lilienhofes 16.WP/0028
32 Benennung von Mitgliedern für die Arbeitsgruppe Partnerschaft 16.WP/0029
33 Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und anderen Zuwendungen im Sinne des § 83 Abs. 4 NGO 16.WP/0034
34 Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Verwaltungsausschusses  
35 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Verwaltung; Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen  
36 Einwohnerfragestunde  
37 Anfragen  
38 Schließung der Sitzung