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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Baudienste, 17. Sitzung
Termin: Mo, 11.11.2019 18:00 Uhr
Ort: Rathaus Lilienthal
28865 Lilienthal
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Regularien  
1.1 Eröffnung der Sitzung  
1.2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Mitglieder des Ausschusses  
1.3 Feststellung der Beschlussfähigkeit  
1.4 Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge  
1.5 Genehmigung der Niederschrift vom 21.10.2019 (öffentlicher Teil)  
2. Einwohnerfragestunde  
3. Lilienthaler Entsorgungsbetriebe Jahresabschluss 31.12.2018
- Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss
17.WP/0403
4. Abwassergebühr 2020-2022
a) Vorstellung der Kalkulationsunterlagen
b) Beratung und Beschlussfassung über die Festlegung der Gebühr
einschließlich der Kalkulationsunterlagen
17.WP/0405
5. Wirtschaftsplan Lilienthaler Entsorgungsbetriebe 2020
- Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2020
17.WP/0404
6. Erhaltungsmanagement von Straßen für das Haushaltsjahr 2020
- Beratung und Beschlussfassung über das Straßenunterhaltungsprogramm 2020 – 2024 und das Straßensanierungsprogramm 2020 - 2024
17.WP/0382
7. Anschaffung einer Datenbank
- Beratung und Beschlussfassung über die Bereitstellung von
Haushaltsmitteln
17.WP/0400
8. Anbau Baubetriebshof
- Beratung und Beschlussfassung über die Erweiterung des
Baubetriebshofes
17.WP/0399
9. Bereitstellung eines Betrages für die Erstellung eines
Radwegekonzeptes
- Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen
17.WP/0406
10. Haushaltsplan 2020;
- Beratung und Beschlussfassung über den Teilhaushalt 7
des Fachbereiches III - Baudienste
17.WP/0397
11. Haushaltsplan 2020;
- Beratung und Beschlussfassung über den Teilhaushalt 8 des Fachbereiches III – Baudienste
17.WP/0398
12. Widmung von öffentlichen Straßen und Wegen
- Beratung und Beschlussfassung über die Widmungen
17.WP/0401
13. Straßenbenennung im Bereich des Lilienhofes
- Beratung und Beschlussfassung über die Neubenennung
17.WP/0402
14. Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über laufende Verfahren und Nachfragen  
15. Wünsche und Anregungen  
16. Schließung der Sitzung