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Tagesordnung

Sie sehen hier die aktuelle Tagesordnung des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Gemeinderat, 19. Sitzung
Termin: Di, 22.09.2020 19:00 Uhr
Ort: IGS Lilienthal
28865 Lilienthal
Aula IGS Lilienthal, Auf dem Kamp 1 e, 28865 Lilienthal
Einladung: Bekanntmachung (exportiert: 04.09.2020) (161 KB)
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (exportiert: 04.09.2020) (8.566 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Regularien   Regularien - Vorgang
1.1 Eröffnung der Sitzung   Eröffnung der Sitzung - Vorgang
1.2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Mitglieder des Rates   Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Mitglieder des Rates - Vorgang
1.3 Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge   Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge - Vorgang
1.4 Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Verwaltungsausschusses   Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Verwaltungsausschusses - Vorgang
1.5 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Verwaltung; Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen   Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Verwaltung; Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen - Vorgang
1.6 Genehmigung der Niederschrift vom 18.06.2020 (öffentlicher Teil)   Genehmigung der Niederschrift vom 18.06.2020 (öffentlicher Teil) - Vorgang
2. Einwohnerfragestunde   Einwohnerfragestunde - Vorgang
3. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
"Verabschiedung einer Baumschutzssatzung"
17.WP/0452 Drucksache 17.WP/0452 (exportiert: 19.06.2020) (179 KB)Antrag (exportiert: 19.06.2020) (619 KB) Entwurf Baumschutzsatzung (exportiert: 19.06.2020) (324 KB)Drucksache 17.WP/0452 - Vorgang
4. Verzicht auf die Aufstellung eines konsolidierten Gesamtabschlusses ab dem Haushaltsjahr 2013 17.WP/0465 Drucksache 17.WP/0465 (aktualisiert: 23.09.2020) (267 KB)Kernverwaltung, Vermögens- Finanz- u. Ertragslage (exportiert: 21.08.2020) (181 KB)Drucksache 17.WP/0465 - Vorgang
5. Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2019;
a) Kenntnisnahme von dem Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über
die Prüfung der Jahresrechnung 2019 und Beschlussfassung über die
Jahresrechnung
b) Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung des Bürgermeis-
ters gem. § 129 NKomVG für das Haushaltsjahr 2019
17.WP/0461 Drucksache 17.WP/0461 (aktualisiert: 23.09.2020) (215 KB)Jahresabschluss u. Rechenschaftsbericht HHJ 2019 (exportiert: 21.08.2020) (2.707 KB) Schlussbericht z. 31.12.2019 (exportiert: 21.08.2020) (2.642 KB) Vermerk (exportiert: 21.08.2020) (65 KB)Drucksache 17.WP/0461 - Vorgang
6. Sporthallenbenutzungsgebühren;
hier: Verzicht auf die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Sporthallen während der Schließzeiten
17.WP/0464 Drucksache 17.WP/0464 (aktualisiert: 23.09.2020) (226 KB)Drucksache 17.WP/0464 - Vorgang
7. Gebühren für die Nutzung kommunaler Kindertageseinrichtungen
hier: Verzicht auf eine Gebührenerhebung für die Kinder, die im Rahmen der Notbetreuung während der Schließzeit der Kindertageseinrichtungen betreut wurden.
17.WP/0463 Drucksache 17.WP/0463 (aktualisiert: 23.09.2020) (230 KB)Drucksache 17.WP/0463 - Vorgang
8. Vorwurf eines Verstoßes gegen die Verschwiegenheitspflicht gem. § 40 NKomVG durch die Ratsmitglieder Artmann und Simon im Rahmen der Beratung über die Baumschutzsatzung 17.WP/0456 Drucksache 17.WP/0456 (exportiert: 24.07.2020) (240 KB)Mail v. 12.07.2020 (exportiert: 24.07.2020) (99 KB) Bestätigung Eingang (exportiert: 24.07.2020) (183 KB) Erwiderung d. RM Wendelken (exportiert: 24.07.2020) (242 KB) Artikel v. 14.07.2020 (exportiert: 24.07.2020) (155 KB)Drucksache 17.WP/0456 - Vorgang
9. Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und anderen Zuwendungen im Sinne des § 111 (7) NKomVG   Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und anderen Zuwendungen im Sinne des § 111 (7) NKomVG - Vorgang
10. Anfragen   Anfragen - Vorgang
III. Öffentlicher Teil  
13. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung   Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung - Vorgang
14. Schließung der Sitzung   Schließung der Sitzung - Vorgang