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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Umwelt, Straßen, Bauen und Planen, 8. Sitzung
Termin: Mo, 05.12.2022 18:00 Uhr
Ort: Rathaus Lilienthal
28865 Lilienthal
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Regularien  
1.1 Eröffnung der Sitzung  
1.2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Mitglieder des Ausschusses  
1.3 Feststellung der Beschlussfähigkeit  
1.4 Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge  
1.5 Genehmigung der Niederschrift vom 07.11.2022 (öffentlicher Teil)  
2. Einwohnerfragestunde  
3. Bebauungsplan Nr. 148 "Am Holze"
- Vorstellung des Entwurfes
- Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des
Bebauungsplanes mit Begründung und öffentlicher
Auslegung		 18.WP/0097-1
4. Lilienthaler Entsorgungsbetriebe Jahresabschluss 31.12.2021
- Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss		 18.WP/0208
5. Abwassergebühr 2023 - 2025
a) Vorstellung der Kalkulationsunterlagen
b) Beratung und Beschlussfassung über die Festlegung der Gebühr einschließlich der Kalkulationsunterlagen		 18.WP/0210
6. Wirtschaftsplan Lilienthaler Entsorgungsbetriebe 2023
- Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2023		 18.WP/0209
7. Erhaltungsmanagement von Straßen für das Haushaltsjahr 2023
- Beratung und Beschlussfassung über das Straßenunterhaltungsprogramm 2023 - 2026 und das Straßensanierungsprogramm
2023 - 2026		 18.WP/0211
8. Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen / DIE LINKE
- Aufenthaltsqualität in Lilienthal verbessern, Ruhebänke aufstellen!		 18.WP/0076
9. Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen / DIE LINKE
- Sauberkeit in Lilienthal verbessern, Hundetoiletten aufstellen!		 18.WP/0077
10. Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen / DIE LINKE
- Grün statt Grau, Aufenthaltsqualität in Lilienthal verbessern, Regionalität lehren!		 18.WP/0078
11. Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen / DIE LINKE
- Weihnachtsbeleuchtung für den Einzelhandel!		 18.WP/0079
12. Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen / DIE LINKE
- Pfandringe für Mülleimer		 18.WP/0083
13. Vorplatz Murkens Hof
- Beratung und Beschlussfassung über die umzusetzende Variante		 18.WP/0212
14. Antrag der SPD-Fraktion
- Untersuchung der Querungssituation an der Lemmermann-Siedlung		 18.WP/0202
15. Haushaltsplan 2023
Beratung und Beschlussfassung über den Teilhaushalt 7
des Fachbereich III - Baudienste -		 18.WP/0197
16. Haushaltsplan 2023
Beratung und Beschlussfassung über den Teilhaushalt 8
des Fachbereiches III - Gebäudemanagement -		 18.WP/0198
17. Antrag der SPD-Fraktion
- Ausrichtung der "Bürgerinformationsveranstaltung zum RROP"		 18.WP/0129-1
18. Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über laufende Verfahren und Nachfragen  
19. Wünsche und Anregungen  
20. Schließung der Sitzung