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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Baudienste, 10. Sitzung
Termin: Mo, 26.11.2018 18:00 Uhr
Ort: Rathaus Lilienthal
28865 Lilienthal
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Regularien  
1.1 Eröffnung der Sitzung  
1.2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Mitglieder des Ausschusses  
1.3 Feststellung der Beschlussfähigkeit  
1.4 Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge  
1.5 Genehmigung der Niederschrift vom 15.10.2018 (öffentlicher Teil)  
2. Einwohnerfragestunde  
3. Bebauungsplan Nr. 87 "Sportzentrum Worphausen" – 1. Änderung
hier: a) Beratung und Beschlussfassung über die vorgebrachten
Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung und der erneuten eingeschränkten öffentlichen Auslegung
b) Beratung und Beschlussfassung über die Satzung mit
Begründung		 17.WP/0133-2
4. Lilienthaler Entsorgungsbetriebe Jahresabschluss 31.12.2017
hier: Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss		 17.WP/0292
5. Wirtschaftsplan Lilienthaler Entsorgungsbetriebe 2019
hier: Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2019		 17.WP/0291
6. Flächennutzungsplan 1981 - 44. Änderung Sportplatz St. Jürgen
hier: a) Beratung und Beschlussfassung über die vorgebrachten
Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung
b) Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung der
Flächennutzungsplanänderung mit Begründung		 17.WP/0116-1
7. Erhaltungsmanagement von Straßen für das Haushaltsjahr 2019
Beratung und Beschlussfassung über das Straßenunterhaltungsprogramm
2019 - 2023 und das Straßensanierungsprogramm 2019 - 2023		 17.WP/0299
8. Haushaltsplan 2019;
Beratung und Beschlussfassung über den Teilhaushalt 7
des Fachbereiches III - Baudienste		 17.WP/0287
9. Haushaltsplan 2019;
Beratung und Beschlussfassung über den Teilhaushalt 8
des Fachbereiches III - Baudienste		 17.WP/0288
10. Klimaschutzmanagement für kommunale Liegenschaften
hier: Beratung und Beschlussfassung über das weitere Vorgehen		 17.WP/0119-1
11. Barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle "Niels-Stensen-Haus"
an der Worphauser Landstraße (L153) in Richtung Worpswede
hier: Beratung und Beschlussfassung über den
Antrag von Karla Pfingsten		 17.WP/0302
12. Neufassung der Satzung über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentliche Abwasserbeseitigungsanlage der Gemeinde Lilienthal - Abwasserbeseitigungssatzung (ABS)
hier: Beratung und Beschlussfassung über den Satzungentwurf		 17.WP/0290
13. Widmung von öffentlichen Straßen und Wegen
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Widmungen		 17.WP/0276
14. Prüfung der Sondernutzung für die gemeindeeigenen
Straßen und Wege für seismische Messungen
hier: Beratung und Beschlussfassung über das weitere Vorgehen		 17.WP/0298
15. Hauptbetriebsplan für reflexionsseismische Messungen in den
Erlaubnisfeldern „Unterweser“ und „Werder“ vom 15.10.2018
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme
der Gemeinde		 17.WP/0298-1
15.1 Hauptbetriebsplan für reflexionsseismische Messungen in den
Erlaubnisfeldern „Unterweser“ und „Werder“ vom 15.10.2018
hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen vom 20.11.2018		 17.WP/0298-3
15.2 Hauptbetriebsplan für reflexionsseismische Messungen in den
Erlaubnisfeldern „Unterweser“ und „Werder“ vom 15.10.2018
hier: Anträge der Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen vom 22.09.2018		 17.WP/0298-4
16. Bebauungsplanes Nr. 45
"Schul- und Sportzentrum Schoofmoor" – 9. Änderung
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung
des Aufstellungsbeschlusses		 17.WP/0258-1
17. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 88 "Klostermoor"
im Bereich Am Saatmoor/1. Landwehr
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Änderung des
Bebauungsplanes		 17.WP/0294
18. Verkehrssicherheit am Ende des Fahrrad- und Fußgängerweges
Heidberger Straße und zum Wiesendamm
hier: Beratung und Beschlussfassung über das weitere Verfahren		 17.WP/0296
18.1 Verkehrssicherheit am Ende des Fahrrad- und Fußgängerweges
Heidberger Straße und zum Wiesendamm
hier: Stellungnahme der Niedersächsischen Landesbehörde
für Straßenbau und Verkehr		 17.WP/0296-1
19. Verkehrssicherheit an der Fußgängerfurt in der Straße Heidloge
hier: Beratung und Beschlussfassung über das weitere Verfahren		 17.WP/0295
20. Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über laufende Verfahren und Nachfragen  
21. Wünsche und Anregungen  
22. Schließung der Sitzung