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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeinderat, 24. Sitzung
Termin: Di, 28.09.2021 18:00 Uhr
Ort: IGS Lilienthal
28865 Lilienthal
Aula IGS Lilienthal, Auf dem Kamp 1 e, 28865 Lilienthal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (aktualisiert: 17.09.2021) (24.626 KB)
Protokollunterlagen: Öffentliche Protokollunterlagen (exportiert: 26.01.2022) (98 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Regularien   Regularien - Vorgang
1.1 Eröffnung der Sitzung   Eröffnung der Sitzung - Vorgang
1.2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Mitglieder des Rates   Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Mitglieder des Rates - Vorgang
1.3 Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge   Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge - Vorgang
1.4 Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Verwaltungsausschusses   Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Verwaltungsausschusses - Vorgang
1.5 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Verwaltung; Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen   Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Verwaltung; Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen - Vorgang
1.6 Genehmigung der Niederschrift vom 22.06.2021 (öffentlicher Teil)   Genehmigung der Niederschrift vom 22.06.2021 (öffentlicher Teil) - Vorgang
2. Einwohnerfragestunde   Einwohnerfragestunde - Vorgang
3. Ehrungen Ratsmitglieder durch den Niedersächsischen Städte- und Gemeindebund   Ehrungen Ratsmitglieder durch den Niedersächsischen Städte- und Gemeindebund - Vorgang
4. Bebauungsplan Nr. 91 „Tornéestraße“ – 3. Änderung
- Beratung und Beschlussfassung über die vorgebrachten
Stellungnahmen während der 2. und 3. (beschränkten)
öffentlichen Auslegung
- Beratung und Beschlussfassung über die Satzung mit
Begründung
17.WP/0054-4 Drucksache 17. WP 17.WP/0054-4 - Vorgang
5. Bebauungsplan Nr. 123 „Sportplatz St. Jürgen“
- Beratung und Beschlussfassung über die vorgebrachten
Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung
- Beratung und Beschlussfassung über die Satzung mit Begründung
17.WP/0443-1 Drucksache 17. WP 17.WP/0443-1 - Vorgang
6. Bebauungsplan Nr. 92 Feldhausen – 9. Änderung;
- Änderung des Durchführungsvertrages
17.WP/0536-1 Drucksache 17. WP 17.WP/0536-1 - Vorgang
7. Lilienthaler Entsorgungsbetriebe Jahresabschluss 31.12.2020
- Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss
17.WP/0540 Drucksache 17. WP 17.WP/0540 - Vorgang
8. Durchführung einer überörtlichen Prüfung gemäß §§ 1 bis 4 NKPG;
Interkommunale Zusammenarbeit im Personenstandswesen
17.WP/0538 Drucksache 17. WP 17.WP/0538 - Vorgang
9. Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2020;
Kenntnisnahme von dem Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Jahresrechnung 2020 und Beschlussfassung über die Jahresrechnung
Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung des Bürgermeisters gem. § 129 NKomVG für das Haushaltsjahr 2020
17.WP/0547 Drucksache 17. WP 17.WP/0547 - Vorgang
10. Umstellung der Finanzsoftware CIP Kommunal der Firma mps auf K1/KD zum 01.01.2022
hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
17.WP/0555 Drucksache 17. WP 17.WP/0555 - Vorgang
11. Unterrichtung des VA und des Rates über die von der Unterzeichnerin für die Fraktion B90/Die Grünen vorgenommene Akteneinsicht in Sachen Ansiedlung Energie Kontor AG in Lilienthal sowie Kooperation OSW-Baubetriebshof 17.WP/0541 Drucksache 17. WP 17.WP/0541 - Vorgang
12. Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 08.08.2021
Nutzung der Wohnung im Alten Amtsgericht und weitere Stellen für die kommunale Jugendarbeit
17.WP/0557 Drucksache 17. WP 17.WP/0557 - Vorgang
13. Antrag der Fraktion DIE LINKE.;
Flagge zeigen für mehr Toleranz und Vielfalt
17.WP/0537 Drucksache 17. WP 17.WP/0537 - Vorgang
14. Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und anderen Zuwendungen im Sinne des § 111 (7) NKomVG   Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und anderen Zuwendungen im Sinne des § 111 (7) NKomVG - Vorgang
15. Anfragen   Anfragen - Vorgang
III. Öffentlicher Teil  
20. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung   Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung - Vorgang
21. Schließung der Sitzung   Schließung der Sitzung - Vorgang