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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeinderat, 24. Sitzung
Termin: Di, 28.09.2021 18:00 Uhr
Ort: IGS Lilienthal
28865 Lilienthal
Aula IGS Lilienthal, Auf dem Kamp 1 e, 28865 Lilienthal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungsunterlagen:
Protokollunterlagen:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Regularien  
1.1 Eröffnung der Sitzung  
1.2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Mitglieder des Rates  
1.3 Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge  
1.4 Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Verwaltungsausschusses  
1.5 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Verwaltung; Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen  
1.6 Genehmigung der Niederschrift vom 22.06.2021 (öffentlicher Teil)  
2. Einwohnerfragestunde  
3. Ehrungen Ratsmitglieder durch den Niedersächsischen Städte- und Gemeindebund  
4. Bebauungsplan Nr. 91 „Tornéestraße“ – 3. Änderung
- Beratung und Beschlussfassung über die vorgebrachten
Stellungnahmen während der 2. und 3. (beschränkten)
öffentlichen Auslegung
- Beratung und Beschlussfassung über die Satzung mit
Begründung		 17.WP/0054-4
5. Bebauungsplan Nr. 123 „Sportplatz St. Jürgen“
- Beratung und Beschlussfassung über die vorgebrachten
Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung
- Beratung und Beschlussfassung über die Satzung mit Begründung		 17.WP/0443-1
6. Bebauungsplan Nr. 92 Feldhausen – 9. Änderung;
- Änderung des Durchführungsvertrages		 17.WP/0536-1
7. Lilienthaler Entsorgungsbetriebe Jahresabschluss 31.12.2020
- Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss		 17.WP/0540
8. Durchführung einer überörtlichen Prüfung gemäß §§ 1 bis 4 NKPG;
Interkommunale Zusammenarbeit im Personenstandswesen		 17.WP/0538
9. Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2020;
Kenntnisnahme von dem Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Jahresrechnung 2020 und Beschlussfassung über die Jahresrechnung
Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung des Bürgermeisters gem. § 129 NKomVG für das Haushaltsjahr 2020		 17.WP/0547
10. Umstellung der Finanzsoftware CIP Kommunal der Firma mps auf K1/KD zum 01.01.2022
hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe		 17.WP/0555
11. Unterrichtung des VA und des Rates über die von der Unterzeichnerin für die Fraktion B90/Die Grünen vorgenommene Akteneinsicht in Sachen Ansiedlung Energie Kontor AG in Lilienthal sowie Kooperation OSW-Baubetriebshof 17.WP/0541
12. Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 08.08.2021
Nutzung der Wohnung im Alten Amtsgericht und weitere Stellen für die kommunale Jugendarbeit		 17.WP/0557
13. Antrag der Fraktion DIE LINKE.;
Flagge zeigen für mehr Toleranz und Vielfalt		 17.WP/0537
14. Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und anderen Zuwendungen im Sinne des § 111 (7) NKomVG  
15. Anfragen  
III. Öffentlicher Teil  
20. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung  
21. Schließung der Sitzung