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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeinderat, 10. Sitzung
Termin: Di, 11.12.2018 18:00 Uhr
Ort: Rathaus Lilienthal
28865 Lilienthal
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Regularien  
1.1 Eröffnung der Sitzung  
1.2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Mitglieder des Rates  
1.3 Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge  
1.4 Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Verwaltungsausschusses  
1.5 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Verwaltung; Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen  
1.6 Genehmigung der Niederschrift vom 06.09.2018 (öffentlicher Teil)  
2. Einwohnerfragestunde  
3. Prüfung der Sondernutzung für die gemeindeeigenen
Straßen und Wege für seismische Messungen		  
3.1 Prüfung der Sondernutzung für die gemeindeeigenen
Straßen und Wege für seismische Messungen
hier: Beratung und Beschlussfassung über das weitere Vorgehen		 17.WP/0298
3.2 Hauptbetriebsplan für reflexionsseismische Messungen in den
Erlaubnisfeldern „Unterweser“ und „Werder“ vom 15.10.2018
hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen vom 20.11.2018		 17.WP/0298-3
4. Bebauungsplan Nr. 87 "Sportzentrum Worphausen" – 1. Änderung
hier: a) Beratung und Beschlussfassung über die vorgebrachten
Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung und der erneuten eingeschränkten öffentlichen Auslegung
b) Beratung und Beschlussfassung über die Satzung mit
Begründung		 17.WP/0133-2
5. Bebauungsplan Nr. 97 Feldhausen II – 5. Änderung
hier: a) Beratung und Beschlussfassung über die vorgebrachten
Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung
b) Beratung und Beschlussfassung über die Satzung mit
Begründung		 17.WP/0196-2
6. Flächennutzungsplan 1981 - 44. Änderung Sportplatz St. Jürgen
hier: a) Beratung und Beschlussfassung über die vorgebrachten
Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung
b) Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung der
Flächennutzungsplanänderung mit Begründung		 17.WP/0116-1
7. Neufassung der Satzung über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentliche Abwasserbeseitigungsanlage der Gemeinde Lilienthal - Abwasserbeseitigungssatzung (ABS)
hier: Beratung und Beschlussfassung über den Satzungentwurf		 17.WP/0290
8. Lilienthaler Entsorgungsbetriebe Jahresabschluss 31.12.2017
hier: Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss		 17.WP/0292
9. Wirtschaftsplan Lilienthaler Entsorgungsbetriebe 2019
hier: Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2019		 17.WP/0291
10. Klimaschutzmanagement für kommunale Liegenschaften
hier: Beratung und Beschlussfassung über das weitere Vorgehen		 17.WP/0119-1
11. Ehrensatzung der Gemeinde Lilienthal 17.WP/0152
12. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 unter Bezugnahme auf die Teilhaushalte 17.WP/0280-3
13. Haushaltsplan 2019;
Beratung und Beschlussfassung über den Stellenplan 		17.WP/0280-1
14. Haushaltsplan 2019;
mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung für den Zeitraum 2018-2022
a) Kenntnisnahme und Finanzplanung
b) Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm		 17.WP/0280-2
15. Unterrichtung über Kreditaufnahmen 17.WP/0305
16. Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und anderen Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG 17.WP/0306
17. Anfragen  
Öffentlicher Teil  
19. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung  
20. Schließung der Sitzung