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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeinderat, 13. Sitzung
Termin: Di, 02.07.2019 18:00 Uhr
Ort: Rathaus Lilienthal
28865 Lilienthal
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Regularien  
1.1 Eröffnung der Sitzung  
1.2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Mitglieder des Rates  
1.3 Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge  
1.4 Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Verwaltungsausschusses  
1.5 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Verwaltung; Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen  
1.6 Genehmigung der Niederschrift vom 28.05.2019 (öffentlicher Teil)  
2. Einwohnerfragestunde  
3. Satzung über die Festlegung von Schulbezirken in der
Gemeinde Lilienthal
hier: Änderung der Satzung
17.WP/0300
4. Flächennutzungsplan 1981 – 52. Änderung „Edeka-Center“
a) Beratung und Beschlussfassung über die vorgebrachten
Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung
b) Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung der
Flächennutzungsplanänderung mit Begründung
17.WP/0221-2
5. Bebauungsplan Nr. 132 „Edeka-Center“
a) Beratung und Beschlussfassung über die vorgebrachten
Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung
b) Beratung und Beschlussfassung über die Satzung mit Begründung
17.WP/0219-2
6. Sozialer Wohnungsbau in Lilienthal
- Antrag der SPD Gemeinderatsfraktion vom 14.02.2019
17.WP/0323
7. Satzung der Gemeinde Lilienthal über die Sondernutzung durch
Werbung und Plakatierung an Gemeindestraßen und in
Ortsdurchfahrten (Plakatierungssatzung)
- Beratung und Beschlussfassung über den Satzungsentwurf
17.WP/0338
8. Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für die Reparatur der Drehleiter für die Ortsfeuerwehr Lilienthal/Falkenberg 17.WP/0340
9. Beteiligung an der Partnerschaft Deutschland GmbH 17.WP/0337
10. Verabschiedung einer Resolution zur Ausrufung des Klimanotstands 17.WP/0353
11. Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und anderen Zuwendungen im Sinne des § 111 (7) NKomVG  
12. Anfragen  
Öffentlicher Teil  
15. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung  
16. Schließung der Sitzung