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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeinderat, 15. Sitzung
Termin: Do, 12.12.2019 18:00 Uhr
Ort: Rathaus Lilienthal
28865 Lilienthal
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Regularien  
1.1 Eröffnung der Sitzung  
1.2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Mitglieder des Rates  
1.3 Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge  
1.4 Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Verwaltungsausschusses  
1.5 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Verwaltung; Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen  
1.6 Genehmigung der Niederschrift vom 24.09.2019 (öffentlicher Teil)  
2. Einwohnerfragestunde  
3. Bebauungsplanes Nr. 88 "Klostermoor" – 2. Änderung
a) Beratung und Beschlussfassung über die vorgebrachten
Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung
b) Beratung und Beschlussfassung über die Satzung mit Begründung
17.WP/0294-2
4. Lilienthaler Entsorgungsbetriebe Jahresabschluss 31.12.2018
- Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss
17.WP/0403
5. Wirtschaftsplan Lilienthaler Entsorgungsbetriebe 2020
- Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2020
17.WP/0404
6. Abwassergebühr 2020-2022
a) Vorstellung der Kalkulationsunterlagen
b) Beratung und Beschlussfassung über die Festlegung der Gebühr
einschließlich der Kalkulationsunterlagen
17.WP/0405
7. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 unter Bezugnahme auf die Teilhaushalte 17.WP/0390-1
8. Haushaltsplan 2020;
mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung für den
Zeitraum 2019 – 2023
a) Kenntnisnahme und Finanzplanung
b) Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm
17.WP/0390-3
9. Haushaltsplan 2020;
Beratung und Beschlussfassung über den Stellenplan
17.WP/0390-2
10. Umbesetzung von Gremien;
Mitgliederversammlung der Touristikagentur Teufelsmoor-Worpswede-Unterweser e.V.
17.WP/0408
11. Unterrichtung über Kreditaufnahmen 17.WP/0411
12. Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und anderen Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG 17.WP/0410
13. Anfragen  
Öffentlicher Teil  
16. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung  
17. Schließung der Sitzung