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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Baudienste, 29. Sitzung
Termin: Mo, 06.09.2021 18:00 Uhr
Ort: IGS Lilienthal
28865 Lilienthal
Aula IGS Lilienthal, Auf dem Kamp 1 e, 28865 Lilienthal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (aktualisiert: 27.08.2021) (29.435 KB)
Protokollunterlagen: Öffentliche Protokollunterlagen (exportiert: 14.01.2022) (249 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Regularien   Regularien - Vorgang
1.1 Eröffnung der Sitzung   Eröffnung der Sitzung - Vorgang
1.2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Mitglieder des Ausschusses   Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Mitglieder des Ausschusses - Vorgang
1.3 Feststellung der Beschlussfähigkeit   Feststellung der Beschlussfähigkeit - Vorgang
1.4 Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge   Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge - Vorgang
1.5 Genehmigung der Niederschrift vom 07.06.2021 (öffentlicher Teil)   Genehmigung der Niederschrift vom 07.06.2021 (öffentlicher Teil) - Vorgang
2. Einwohnerfragestunde   Einwohnerfragestunde - Vorgang
3. Lilienthaler Entsorgungsbetriebe Jahresabschluss 31.12.2020
- Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss
17.WP/0540 Drucksache 17. WP 17.WP/0540 - Vorgang
4. Anfrage von Herrn Tim Landgraf
Umrüstung LED-Straßenbeleuchtung in Nebenstraßen
17.WP/0534-1 Drucksache 17. WP 17.WP/0534-1 - Vorgang
5. Bebauungsplan Nr. 91 „Tornéestraße“ – 3. Änderung
- Beratung und Beschlussfassung über die vorgebrachten
Stellungnahmen während der 2. und 3. (beschränkten)
öffentlichen Auslegung
- Beratung und Beschlussfassung über die Satzung mit
Begründung
17.WP/0054-4 Drucksache 17. WP 17.WP/0054-4 - Vorgang
6. Bebauungsplan Nr. 123 „Sportplatz St. Jürgen“
- Beratung und Beschlussfassung über die vorgebrachten
Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung
- Beratung und Beschlussfassung über die Satzung mit Begründung
17.WP/0443-1 Drucksache 17. WP 17.WP/0443-1 - Vorgang
7. Außenbereichssatzung „Lüninghauser Straße“
- Vorstellung des Entwurfes
- Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Außen-
bereichssatzung mit Begründung und öffentlicher Auslegung
17.WP/0089-2 Drucksache 17. WP 17.WP/0089-2 - Vorgang
8. Außenbereichssatzung „Feldstraße“
- Vorstellung des Entwurfes
- Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Außen-
bereichssatzung mit Begründung und öffentlicher Auslegung
17.WP/0088-2 Drucksache 17. WP 17.WP/0088-2 - Vorgang
9. Bebauungsplan Nr. 92 Feldhausen – 9. Änderung;
- Änderung des Durchführungsvertrages
17.WP/0536-1 Drucksache 17. WP 17.WP/0536-1 - Vorgang
10. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Sachstand der Sanierungs- bzw. Renovierungsarbeiten der Notunterkunft Landwehrstraße 40"
17.WP/0544 Drucksache 17. WP 17.WP/0544 - Vorgang
11. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Einleitung des Verfahrens zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 97 "Feldhausen II"
17.WP/0548 Drucksache 17. WP 17.WP/0548 - Vorgang
12. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Sachstandsbericht zur Umsetzung der Kooperation Baubetriebshof Lilienthal/Osterholzer Stadtwerke
17.WP/0550 Drucksache 17. WP 17.WP/0550 - Vorgang
13. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Vorstellung einer Projektidee zur baulichen Lösung von Gebäudeerweiterungen
17.WP/0556 Drucksache 17. WP 17.WP/0556 - Vorgang
14. Antrag der Fraktion Querdenker
- Aktion „Deutschland rettet Lebensmittel - Gelbes Band"
17.WP/0551 Drucksache 17. WP 17.WP/0551 - Vorgang
15. Antrag der Fraktion Querdenker
- Sachstandsbericht und geplante Maßnahmen zur Flutbrücke Borgfeld
17.WP/0552 Drucksache 17. WP 17.WP/0552 - Vorgang
16. Antrag der Fraktion Querdenker
- Sachstandsbericht und Handlungsbedarf zu den Überschwemmungsgebieten
17.WP/0553 Drucksache 17. WP 17.WP/0553 - Vorgang
17. Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über laufende Verfahren und Nachfragen   Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über laufende Verfahren und Nachfragen - Vorgang
18. Wünsche und Anregungen   Wünsche und Anregungen - Vorgang
19. Schließung der Sitzung   Schließung der Sitzung - Vorgang