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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeinderat, 20. Sitzung
Termin: Di, 15.12.2020 18:00 Uhr
Ort: IGS Lilienthal
28865 Lilienthal
Aula IGS Lilienthal, Auf dem Kamp 1 e, 28865 Lilienthal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Regularien  
1.1 Eröffnung der Sitzung  
1.2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Mitglieder des Rates  
1.3 Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge  
1.4 Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Verwaltungsausschusses  
1.5 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Verwaltung; Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen  
1.6 Genehmigung der Niederschrift vom 22.09.2020 (öffentlicher Teil)  
2. Einwohnerfragestunde  
3. Personalangelegenheiten: Versetzung des Gemeindeamtmannes Herrn Rüdiger Reinicke in den Ruhestand 17.WP/0492
4. Lilienthaler Entsorgungsbetriebe Jahresabschluss 31.12.2019
- Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss		 17.WP/0478
5. Wirtschaftsplan Lilienthaler Entsorgungsbetriebe 2021
- Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2021		 17.WP/0479
6. Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2019;
a) Kenntnisnahme von dem Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über
die Prüfung der Jahresrechnung 2019 und Beschlussfassung über die
Jahresrechnung
b) Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung des Bürgermeis-
ters gem. § 129 NKomVG für das Haushaltsjahr 2019		 17.WP/0461
7. Verzicht auf die Aufstellung eines konsolidierten Gesamtabschlusses ab dem Haushaltsjahr 2013 17.WP/0465
7.1 Verzicht auf die Aufstellung eines konsolidierten Gesamtabschlusses ab dem Haushaltsjahr 2013 17.WP/0465-1
8. Sporthallenbenutzungsgebühren;
hier: Verzicht auf die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Sporthallen während der Schließzeiten		 17.WP/0464
9. Gebühren für die Nutzung kommunaler Kindertageseinrichtungen
hier: Verzicht auf eine Gebührenerhebung für die Kinder, die im Rahmen der Notbetreuung während der Schließzeit der Kindertageseinrichtungen betreut wurden.		 17.WP/0463
10. Unterrichtung über Kreditaufnahmen 17.WP/0497
11. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 unter Bezugnahme auf die Teilhaushalte 17.WP/0480-1
12. Haushaltsplan 2021;
mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung für den Zeitraum
2020 – 2024
a) Kenntnisnahme und Finanzplanung
b) Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm		 17.WP/0480-2
13. Haushaltsplan 2021;
Beratung und Beschlussfassung über den Stellenplan		 17.WP/0480-3
14. Verzicht auf die Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes für das Haushaltsjahr 2021 und die beiden Folgejahre 17.WP/0480-4
15. Bebauungsplan Nr. 88 "Klostermoor" - 1. Änderung
a) Beratung und Beschlussfassung über die vorgebrachten Stellung-
nahmen während der öffentlichen Auslegung
b) Beratung und Beschlussfassung über die Satzung mit Begründung 		17.WP/0231-1
16. Beteiligung an der HannIT AöR 17.WP/0499
17. Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und anderen Zuwendungen im Sinne des § 111 (7) NKomVG  
18. Anfragen  
III. Öffentlicher Teil  
21. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung  
22. Schließung der Sitzung